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Ertragsanteile: Neue Prognose bis 2020 PDF Drucken E-Mail
Montag, 23. Mai 2016
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Leicht verbessert, aber weiterhin schwach werden sich die Ertragsanteile in den nächsten Jahren entwickeln. Das zeigt die kürzlich adaptierte Prognose der Ertragsanteil-Entwicklung des Finanzministeriums. Damit sollen die Einnahmen der Gemeinden 2016 um zumindest 0,5 Prozent steigen. Trotzdem ist bei diesen Zahlen Vorsicht geboten.

Eine leichte Verbesserung der Ertragsanteil-Prognose hat das Finanzministerium vorgenommen.  Gegenüber den noch aus dem Oktober 2015 stammenden Zahlen zum Bundesvoranschlag (BVA 2016) werden sich die Ertragsanteile der Gemeinden ohne Wien nicht ins Negative entwickeln, sondern im Gegenteil, zumindest 1,5 Prozent über jenen des Jahres 2015 liegen. Ursache für die positive Prognose sind vor allem die Steuerreform-Vorzieheffekte (z.B. KESt I auf Dividendenausschüttungen), die etwas stärker als erwartet ausfielen.

Kosten durch Flüchtlinge nicht einberechnet
Diese leichte Korrektur nach oben kann jedoch nicht über die generell schwachen Zuwächse der Ertragsanteile 2016 und 2017 hinwegtäuschen, die bei den Gemeinden ohne Wien bei lediglich plus 1,5 Prozent bzw. plus 1,2 Prozent liegen sollen. Die aktuelle, vor allem durch die Flüchtlingsproblematik verursachte Bevölkerungsdynamik ist in dieser Prognose vollkommen ausgeblendet, auch dem Prognosejahr 2020 liegt die Volkszahl per 31. 10. 2014 zugrunde. Es ist daher damit zu rechnen, dass sich bei den nachstehend dargestellten länderweisen Zahlen noch Verschiebungen (vor allem in Richtung Wien) ergeben werden.

Weitere Veränderungen durch neuen Finanzausgleich zu erwarten
Da diese Prognose auch nicht die Ergebnisse der derzeit noch weitgehend offenen Verhandlungen zum Finanzausgleich ab 2017 vorwegnehmen kann, stellt sie eine Fortschreibung der aktuellen Rechtslage (FAG 2008) dar. Abhängig vom Ergebnis der Verhandlungen, das in den Eckpunkten noch vor dem Sommer stehen soll, könnten sich diese länderweise prognostizierten Zahlen der Gemeindeertragsanteile ab 2017 zusätzlich verändern.


Gemeinde-Ertragsanteile bis 2020 (kassenmäßig inkl. SpgAbg)

Entwicklung der Gemeinde-Ertragsanteile in Prozent bis 2020

 

Quelle: Kommunalnet

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