Sprache
Schriftgröße
Pressemitteilung: "Gemeindekonvent: Auf den großen Wurf muss noch gewartet werden" PDF Drucken E-Mail
Dienstag, 17. Juli 2012
Der Gemeindekonvent ist nach mehr als einem Jahr beendet. Der von den Kärntner Gemeinden dringend erwartete „große Wurf“ ist bisher ausgeblieben. In Teilbereichen wurden herzeigbare Ergebnisse erzielt.

Die Erwartungen waren groß, das Ergebnis ist noch verbesserungswürdig. So lautet das erste Resümee des Kärntner Gemeindebundes zum heute zu Ende gegangenen Gemeindekonvent. „Wir sind in den Konvent gegangen, um die dringend notwendige Entflechtung der Finanzströme zwischen dem Land und den Gemeinden herbeizuführen. Dies ist bisher am Land gescheitert“, so der Präsident des Kärntner Gemeindebundes, Bgm. Ferdinand Vouk. Obwohl die Kärntner Städte und Gemeinden das Land mit rd. 311 Euro je Einwohner sponsern, wie eine IHS-Studie belegt, war der Gemeindebund zu einer „aufkommensneutralen“ Entflechtung bereit. Dennoch konnte bisher kein Ergebnis erzielt werden.

Der nunmehrige Beschluss, eine eigene Arbeitsgruppe bis Ende November mit dieser Angelegenheit zu betrauen, wird positiv zur Kenntnis genommen. Trotzdem ist dies aus Sicht der Gemeinden das letzte Angebot an das Land, produktiv und partnerschaftlich zusammenzuarbeiten. „Wenn den berechtigten Interessen der Gemeinden durch das Land nicht mehr Aufmerksamkeit geschenkt wird, werden sich die Kommunen zukünftig andere Strategien ausdenken müssen“, so der Präsident weiter. Dabei bescheinigt der Kärntner Gemeindebund dem Gemeindereferenten Mag. Achill Rumpold durchaus große Bereitschaft, konstruktiv mit den Kommunen zusammenzuarbeiten.

Abschließend sollte nicht unerwähnt bleiben, dass in einigen Teilbereichen (Raumordnung, Gemeindeordnung, Demokratiereform) durchaus erwähnenswerte Ergebnisse erzielt wurden. Eine entsprechende Analyse kann aber erst nach Vorliegen der Gesetzesentwürfe durch die Gemeinden erfolgen.

 
Unsere Gemeinden
kaernten.png
© 2017 Kärntner Gemeindebund | Gabelsbergerstraße 5/1 | 9020 Klagenfurt | ZVR: 185326285
Tel: 0463 / 55111 | Fax: 0463 / 55111-22 | E-Mail: gemeindebund@ktn.gde.at
RSS Feed