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Inspire: Datenbereitstellung durch das Adressregister Österreich PDF Print E-mail
Mittwoch, 13 Juli 2011
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Auf Basis einer Richtlinie der EU soll die Errichtung einer Europäischen Geodateninfrastruktur ermöglicht werden. Auf Vorschlag des Gemeindebundes wird die Bereitstellung der Daten durch das Adressregister Österreich durchgeführt, um die Gemeinden zu entlasten. Formell kann freilich jede Gemeinde gegen diese Vorgangsweise Widerspruch einlegen.

Die INSPIRE-Richtlinie der Europäischen Union (RL 2007/2/EG) und ihre Umsetzungen in Nationales Recht (z.B.: BundesGeoDIG, etc.) sollen die Einrichtung einer Europäischen Geodateninfrastruktur ermöglichen. Damit sollen die internationale und nationale Politik in ihren Entscheidungen im Hinblick auf Umweltthemen, aber auch andere Anforderungen bestmöglich unterstützt werden.

Um eine solche Geodateninfrastruktur zu ermöglichen, ist es notwendig bestimmte (in den Anhängen zur Richtlinie bzw. den nationalen Gesetzen angeführte) Daten über das Internet auffindbar, auf dem Bildschirm visualisierbar, allenfalls herunterladbar und in diesem Fall auch auf ein einheitliches europaweites Koordinatensystem transformierbar zu machen.

Der Österreichische Städtebund und der Österreichische Gemeindebund haben sich bemüht darauf einzuwirken, dass die Gemeinden und Städte von diesen Anforderungen so wenig wie möglich betroffen sind (anders als die Bundesländer und Dienststellen des Bundes). Einige wenige Daten liegen aber in der Kompetenz der Gemeinden und Städte.

Um die Gemeinden und Städte aus den Verpflichtungen zur Bereitstellung der Daten und der Such-, Darstellungs- und Downloaddienste, etc. zu befreien, haben die beiden Bünde mit dem Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen vereinbart, dass das Adressregister Österreich diese Verpflichtungen für die Gemeinden übernimmt.

Dazu bedarf es allerdings der Willenserklärung der Gemeinden und Städte, dass das Adressregister Österreich, in dem die Gemeinden ja bereits ihre Adressdaten einpflegen, damit auch jenen für INSPIRE relevanten „Referenzdatenbestand“ der Adressen führt und daher für die Zeit seines Bestandes die Verpflichtungen der Gemeinden und Städte gemäß der INSPIRE-Richtlinie für die Adressdaten übernimmt.

Aus derzeitiger Sicht dürften mit dieser Verpflichtung keine Kosten für die Gemeinden und Städte verbunden sein,  da das Adressregister seinerseits ohnedies für die EU die entsprechenden Dienste bereitstellen muss (aus dem Titel der Verpflichtung des Bundes).

Um diesen formalen Vorgang abzuschließen ersuchen der  Österreichische Gemeindebund und der Österreichische Städtebund jene Gemeinden und Städte, die dieser oben angeführten Vereinbarung widersprechen wollen, dies schriftlich bis zum 31. Juli 2011 mitzuteilen.

Durch einen etwaigen Widerspruch übernehmen diese Gemeinden und Städte die Verantwortung, der EU gem. der INSPIRE-Verpflichtung ihre Adressen selbst zur Verfügung zu stellen und die entsprechenden Dienste einzurichten.

Die beiden Bünde werden das Adressregister Österreich ersuchen, die Übernahme dieser Verpflichtung schriftlich zu bestätigen.

Dr. Walter Leiss (Generalsekretär des Österreichischen Gemeindebundes)
Dr. Thomas Weninger, MLS (Generalsekretär des Österreichischen Städtebundes)



Quelle: Österreichischer Gemeindebund

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